Die Erstattung oder Übernahme von Kosten einer verlorenen Räumungsklage ist im Sozialrecht nicht völlig ausgeschlossen. Mit den Voraussetzungen hierfür hat sich das LSG Hessen befasst.

In einem dramatischen Augenblick verunglückte Samuel Koch im Jahr 2010 während einer Wette in der ZDF-Show „Wetten, dass ..?“. Seitdem ist er querschnittsgelähmt. Nachdem sowohl die zuständige Berufsgenossenschaft als auch die Instanzgerichte den Antrag von Koch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt hatten, lag der Ball nun beim BSG. Doch das Gericht spielte den Ball zurück zur Berufungsinstanz.

Können Erben für Rentenzahlungen an einen Verschollenen haften – und wenn ja, in welchem Umfang? Diese Fragen hat das SG Konstanz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil beantwortet.

Der Brief vom „Amt“ sieht oft aus wie ein unüberwindbarer Berg aus Fremdwörtern, Bandwurmsätzen und Belehrungen. Klagen über den „Kanzleistil“ gibt es schon sehr lange – und doch hat sich bis heute kaum etwas geändert, meint Michaela Blaha von der IDEMA Gesellschaft für verständliche Sprache. In ihrem Aufsatz in der aktuellen Fachzeitschrift WzS zeigt sie eindringlich, wie unverständliche Verwaltungssprache nicht nur für Frust sorgt, sondern auch Vertrauen zerstört.

Lohnfortzahlung – und später Krankengeld – gibt es nur bei einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Sinne von § 5 Absatz  Nr. 1 SGB V. Die Frage, ob für den vom Arbeitgeber insoweit anzumeldenden Zeitraum schon der vertraglich vereinbarte Beginn des Arbeitsverhältnisses zählt oder ob weitere Voraussetzungen vorliegen müssen, hat das LSG Niedersachsen-Bremen kürzlich geklärt.